Die Türkei
im Soge der schweren Wirtschaftskrise
Die Glaubwürdigkeit
der Politiker auf einem Tiefstand
Als
Folge der schweren Wirtschaftskrise, welche die Türkei erschüttert
hat, wendet sich die Öffentlichkeit von der Regierung Ecevit ab. Noch
stellt Ankara demonstrativ Zuversicht zur Schau. Die Regierung hat den
Weltbankexperten Dervis mit der Ausarbeitung eines neuen Stabilisierungsprogrammes
beauftragt.
it.
Istanbul, 15. März
Nach
einer langen Serie von zermürbenden Sitzungen zur Wirtschaftslage
der Türkei Anfang der Woche hat sich Ministerpräsident Ecevit
dieser Tage optimistisch gezeigt: Seine Regierung werde in wenigen Tagen
ein neues Stabilisierungsprogramm vorlegen können, sagte er. Wie seine
Drei-Parteien-Koalition die schwere, am 19. Februar ausgebrochene Finanz-
und Wirtschaftskrise konkret zu bekämpfen gedenkt, wollte der Regierungschef
aber nicht preisgeben.
Die
Realität aus den Augen verloren?
Genauso
optimistisch, aber auch genauso unverbindlich äusserte sich sein Stellvertreter
Devlet Bahceli von der Nationalistischen Aktionspartei (MHP). Das Ausmass
der Februar-Krise sei von «gewissen Kreisen» übertrieben
worden, erläuterte er Journalisten. Stabilisierungsprogramme müssten
oft revidiert und den neuen Begebenheiten angepasst werden. Eine «Katastrophe»
sei dies in Wirklichkeit aber nicht. Der Regierungssprecher Sina Sükrü
Gürel unterstrich die Zuversicht der Regierung gar mit der Ankündigung
von neuen, gross angelegten Projekten. Wie er der Presse offenbarte, habe
das Kabinett beschlossen, ein Projekt für den Bau einer Schnellzugverbindung
zwischen Ankara und Istanbul in der Höhe von 6 Milliarden Dollar voranzutreiben.
«Ist das ein Witz?», empörte sich die englischsprachige
Zeitung «Turkish Daily News». Auch in der Vergangenheit haben
türkische Regierungen des Öfteren dieses Traumprojekt aus der
Schublade geholt, ohne dass das Vorhaben je einen Schritt weitergekommen
wäre.
Seit
Beginn der Woche fragt sich ein Grossteil der türkischen Öffentlichkeit,
ob die Regierung Ecevit wohl in Spiellaune ihre Spässe mit der Nation
treibt oder doch eher die Realität nicht mehr sieht. Die Finanzkrise
vom Februar hat das Land an den Rand des Bankrotts gebracht. Die offizielle
Ruhepause wegen des religiösen Opferfests Anfang März dauerte
10 Tage, eine Atempause für die Regierung. Letzten Montag wollten
die Bürger aber endlich ein klares Konzept zur Überwindung der
Krise hören und keine teuren und kaum realisierbaren Tagträume
von Schnellzügen erzählt bekommen. Jemand müsse den Ministerpräsidenten
daran erinnern, dass die Türkei immer noch in einer Wirtschaftskrise
stecke, lästerte der Kolumnist der Tageszeitung «Hürriyet»,
Fatih Altayli. Ecevit sei in letzter Zeit nämlich allzu vergesslich
geworden, fügte der Kolumnist hämisch hinzu. Das Ansehen des
alten Politikers Ecevit, ehemals das Idol der türkischen Sozialdemokraten,
hat nach Ausbruch der Februar-Krise einen neuen Tiefstand erreicht.
Eine
Regierung ohne Macht?
Populär
ist dagegen Kemal Dervis, bis vor kurzem einer der Vizepräsidenten
der Weltbank. Der 53-jährige Finanzexperte wurde auf Einladung seines
ehemaligen Freunds und politischen Mentors Ecevit Ende Februar aus Washington
nach Ankara geholt, um die vernichtenden Folgen der Wirtschaftskrise einzudämmen.
Auf
ihn konzentrierte sich die Hoffnung der ganzen Nation. Die Finanzturbulenzen
in der Türkei riefen letzten Februar nämlich bereits Erinnerungen
an die Krise der sogenannten Tiger-Staaten im Fernen Osten wach. Innerhalb
weniger Tage waren Milliarden von Dollars aus der Türkei transferiert
worden, und die Aktien- und Börsenmärkte brachen ein. Am Geldmarkt
erreichten die Sätze astronomische Höhen, während die nationale
Währung gegenüber dem Dollar um rund 40 Prozent abgewertet wurde.
Damit lag das Stabilisierungsprogramm, das 17. vom Internationalen Währungsfonds
(IMF) mitgetragene Reformprojekt für die Türkei, in Scherben.
Kemal
Dervis, der letzten Dienstag im Parlament als Staatsminister vereidigt
wurde und damit verantwortlich ist für die gesamte Wirtschaftspolitik,
täuscht der Öffentlichkeit nichts vor, sondern verspricht «harte
Zeiten» für die unmittelbare Zukunft. Die vier staatlichen Banken,
die mit schätzungsweise 15 bis 20 Milliarden Dollar in der Kreide
stehen und deren verantwortungsloses Finanzgebaren die Hauptursache der
jüngsten Krise war, sollen laut Dervis möglichst rasch reorganisiert
werden. Die Inflation für das laufende Jahr schätzt er auf mindestens
45 Prozent. Eine strenge Fiskalpolitik, die mittelfristig die Inflation
bekämpfen soll, wird eine Zunahme der Arbeitslosigkeit zur Folge haben.
Ohne
diese rigorosen Massnahmen kann die Türkei kaum auf neue Kredite aus
dem Ausland hoffen. Doch das Land benötigt schon in den nächsten
Wochen Kredite in Höhe von 5 Milliarden Dollar, um seine Schulden
bedienen und den Bankensektor reformieren zu können. Das Wirtschaftsproblem
der Türkei sei akut, erläuterte Dervis den wichtigsten Gewerkschaften
am Mittwoch. Wenn es der Regierung nicht gelinge, die Wirtschaft jetzt
zu kurieren, werde die Situation ausser Kontrolle geraten. Dervis bat die
Gewerkschaften, sein neues, in Absprache mit dem IMF und der Weltbank ausgearbeitetes
Stabilisierungsprogramm zu unterstützen. Er ist der erste Minister,
der in seine Planung auch die Gewerkschaften mit Respekt einbezieht.
Opfer
von gescheiterten Programmen
Ob
dieses Programm eine Chance hat, hängt in der Tat massgeblich vom
sozialen Frieden ab. Die türkischen Arbeiter hätten bereits 17-mal
den Preis bezahlt für Programme des IMF, die niemals die Besonderheiten
der Türkei berücksichtigt hätten und deshalb misslungen
seien, erwiderte Bayram Meral, der Vorsitzende des grössten Gewerkschaftsbundes
Türk-Is, den Aufruf des neuen Ministers. Nach 17 Stabilisierungsprogrammen
ist laut Meral «die Einkommensverteilung ungerechter und die unregistrierte
Wirtschaft wie die Steuerhinterziehung höher als je zuvor».
Die
Bevölkerung steht dem IMF und der Weltbank zurückhaltend bis
ablehnend gegenüber. Die Arbeiter dürften doch nicht zu «Opfern
von ewig gescheiterten Stabilisierungsprogrammen» werden, sagte Ilyas
Köstekli, ein Führungsmitglied der Gewerkschaft Petrol-Is, im
Gespräch. Die Sprache der nackten Zahlen entblösst tatsächlich,
dass der Durchschnittsbürger ärmer ist als zuvor. So fiel das
Pro-Kopf-Einkommen im laufenden Jahr von 3000 auf 2000 Dollar. Der Minimallohn,
der für zahlreiche ungelernte Arbeiter ihr Netto-Grundeinkommen bildet,
schrumpfte von 156 auf 100 Dollar zusammen. Wegen der Abwertung der türkischen
Währung sind nach der Krise die Preise für Benzin, Strom und
Importgüter gestiegen. Kleinunternehmen haben bereits Entlassungen
angekündigt. Noch schwanken die Gewerkschaftsaktivisten zwischen der
Hoffnung, das 18. Stabilisierungsprogramm mit Dervis an der Spitze könnte
doch gelingen, und dem Zorn über den Verlust ihres Lebensstandards
hin und her. Die Entscheidung darüber, ob sie die Politik von Dervis
unterstützen werden oder ob eine neue Streikwelle über das Land
hereinbricht, ist offen.
Kranke
Politik
Die
grösste Gefahr für die Reformen von Dervis kommt aber zweifellos
von den Politikern. Ecevit stimmte erst nach massivem Druck des Industriellenverbands
Tüsiad und des Kammerdachverbands Tobb zähneknirschend zu, dem
«Gast aus Washington» die Verantwortung für die gesamte
Wirtschaftspolitik anzuvertrauen. Die umfassenden Kompetenzen von Dervis
kommen einer Entmachtung der drei Koalitionsparteien auf diesem Sektor
gleich. Angesichts der Tatsache, dass die Armeeführung in der Kurdenfrage
sowie in wichtigen Fragen der Innen- und der Aussenpolitik den Kurs angibt,
beschränken sich die Aufgaben der parteigebundenen Minister nach der
Ernennung von Dervis faktisch auf den administrativen Bereich. In Ankara
trete nicht eine Regierung auf, sondern ihre «Leiche», kommentierte
die islamistische Zeitung «Yeni Safak». Die Partner der Koalition
schmieden laut übereinstimmenden Berichten der Presse bereits Pläne,
die Position Dervis' zu untergraben.
Das
Klima der Depression hat längst auf die Politik übergegriffen.
Das politische System der Türkei sei krank, sagt im Gespräch
der Politologe Kemal Kirizci. Im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte hätten
die politischen Parteien ihre Klientel nicht mit ideologischen Konzepten,
sondern hauptsächlich mit Korruption und Vetternwirtschaft an sich
gebunden. Hauptinstrumente seien dabei die vier grössten staatlichen
Banken gewesen. In Verbindung mit einigen mächtigen Interessengruppen,
die den Staat wie «eine Kuh melken», bildeten die Parteien
nun einen engen Filz. Unter dieser Last werde die nach Reformen lechzende
Gesellschaft zerdrückt. Dies sei ein Beweis für die Generäle,
dass die Politiker unfähig seien, das Land zu regieren. Laut Kirizci
ist dies ein gefährlicher Teufelskreis, aus dem gegenwärtig kaum
jemand eine Möglichkeit auszubrechen sieht.
Neue
Zürcher Zeitung, Ressort Ausland, 16. März 2001, Nr.63, Seite
9