Nahostfriedensprozess - leicht suspekt war der
Begriff eigentlich bereits seit dessen Einführung vor
bald zehn Jahren. Sieben Wochen nach Ausbruch des
jüngsten Palästinenseraufstands stehen die
Aussichten auf einen umfassenden Nahostfrieden
erneut schlecht. Die Aksa-Intifada ist mehr als nur
ein Strohfeuer. Die täglichen Konfrontationen im
Westjordanland und im Gazastreifen gefährden die
ohnehin prekäre Stabilität einer stets unruhigen
Weltgegend. Diktaturen, Erdöl, religiöser Fanatismus
und ethnischer Chauvinismus bilden jenes explosive
Gemisch, das Friedensstifter verzweifeln lässt.
Das Postulat arabischer Einheit und Brüderlichkeit
vermag die enormen wirtschaftlichen und sozialen
Gegensätze in der Region nicht zu überdecken. Manch
ein Kuwaiter verdient in einem Tag mehr als ein
ägyptischer Taglöhner in seinem ganzen Leben.
Homogenität stiftet allenfalls Arabisch als
gemeinsame Hochsprache vom Maghreb über Ägypten,
das Zweistromland, und die Golfhalbinsel bis zur
Levante; die Farsi sprechenden Iraner sind mit dem
Nahen Osten religiös eng verbunden. Als Stifterin
von Eintracht aber dient die Religion nicht. Die
Nachfolgeregelung des Propheten Mohammad
entzweit Schiiten und Sunniten, und die in zahllose
Gemeinschaften zersplitterten Christen in Ägypten,
Palästina, Libanon, Syrien und im Irak sind stets auf
der Hut, um von der muslimischen Mehrheit nicht
verdrängt zu werden.
Bis vor der Gründung des Staates Israel lebten in
allen Ecken des Nahen Ostens auch Juden. Sie waren
eine der zahllosen Minderheiten, die sich in den
Städten niedergelassen hatten und mit Handel oder
Handwerk ihr Auskommen fanden. Vor und vor allem
nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg von
1948 organisierte die Jewish Agency deren
Immigration nach Israel. Einige der arabischen Juden
kamen freiwillig, andere, weil sie aus ihren
nahöstlichen Herkunftsländern gewaltsam
vertrieben worden waren. In Israel trafen sie auf
hellhäutige und blauäugige Juden aus Europa, deren
Kultur ihnen ebenso fremd war wie das kollektive
Trauma des Holocausts. Der sprachlichen
Verständigung diente Ivrith, eine von dem Gelehrten
Elieser Ben Jehuda reformierte Version des
alttestamentarischen Hebräisch. Ideellen Halt
fanden die Einwanderer im politischen Zionismus,
wie ihn Theodor Herzl in seinem 1895 erschienenen
Buch «Der Judenstaat» skizziert hatte. Vereint war
die junge Nation in ihrer Angst um die eigene
Existenz. Und Israel verteidigte sie erfolgreich in
bisher drei Kriegen gegen die arabischen Nachbarn.
Sicherheit aber ist niemals nur eine Frage der
Bewaffnung. Wie sonst wäre es möglich, dass einige
zehntausend Palästinenser mit Steinen,
Molotowcocktails und Gewehren die stärkste
Militärmacht der Region in Atem zu halten
vermögen? Der Streit um Palästina ist wieder
einmal entflammt, mit Waffen allein lässt er sich
unmöglich beilegen. Das jüngste Blutvergiessen, das
auf palästinensischer Seite ungleich mehr Opfer
fordert, hat Schockwellen in der ganzen Region
ausgelöst. Die überwunden geglaubte
israelisch-arabische Konfrontation ist in den Köpfen
wieder voll entbrannt.
Einen Nutzen aus der verfahrenen Situation hat
bisher nur einer gezogen: Saddam Hussein. Wie schon
bei der letzten Nahostkrise nach dem irakischen
Überfall auf Kuwait hat die Popularität des
irakischen Diktators in der Region neue Höhen
erreicht. Zeitungen im Westjordanland sind des
Lobes voll über den starken Mann in Bagdad, und das
nicht nur, weil er verwundete Palästinenser zur
Pflege in den Irak fliegen liess. Israels erdrückende
militärische Dominanz über die Palästinenser, wie
sie täglich am Fernsehen zu sehen ist, wird als
arabische Schmach empfunden. Für Millionen in der
ganzen Region verkörpert Saddam die Rettung
arabischer Ehre. Er hat gegen Israels Protektor
Amerika einen Kampf geführt und nicht verloren.
Dass er Massenvernichtungswaffen nicht nur im
Krieg mit Iran, sondern auch gegen die eigene
kurdische Bevölkerung eingesetzt hat, wird in der
arabischen Welt auch heute noch konsequent
verschwiegen.
Den Politikern der Region ist Saddams
wiedergewonnene Popularität nicht entgangen. Am
arabischen Gipfel in Kairo war nach langer Absenz
erstmals wieder eine hochrangige irakische
Delegation zugelassen, und beim Treffen der
Islamischen Konferenzorganisation in Katar wurde
die Normalisierung der Beziehungen zwischen den
Golfländern und dem Irak weiter vorangetrieben. Ein
Mitglied der katarischen Herrscherfamilie
überreichte am Freitag in Bagdad gar aus Sympathie
zu Saddam einen blitzblanken Jumbo-Jet.
Gleichzeitig hofieren europäische Geschäftsleute
seit geraumer Zeit das irakische Henkersregime. Die
schleichende Rehabilitierung eines der übelsten
Politiker des Jahrhunderts ist nicht nur aus
ethischer Sicht ein Skandal ersten Ranges; einem
unberechenbaren Massenmörder freie Bahn zu
gewähren, ist sicherheitspolitisch verheerend. Der
arabische Schulterschluss wird bereits als
Barak-Effekt bezeichnet.
Die Denkweise des ehemaligen Generalstabschefs
Barak ist von seiner Berufslaufbahn geprägt. Andere
als militärische Mittel gegen einen Volksaufstand
einzusetzen, ist aus seiner Sicht ein
Schwächezeichen. Mit dieser Haltung weiss Barak
eine grosse Mehrheit seiner Mitbürger hinter sich,
obwohl damit weder Israel noch seine Gegner auch
nur einen Schritt weiterkommen. Ganz im Gegenteil.
Solange Israel als Feindbild die Araber zu einigen
vermag, ist der jüdische Staat immer in Gefahr. Die
weltweit grössten Ölvorkommen liegen nun einmal
nicht in Israel, sondern am Golf. Noch steht für die
nahöstlichen Produzentenländer ein Einsatz der
Ölwaffe nicht zur Diskussion. Eine markante
Drosselung der Produktion würde den ohnehin hohen
Erdölpreis weiter steigen lassen, mit unabsehbaren
Folgen für die Weltwirtschaft. Der Barak-Effekt
könnte ein solches Szenario begünstigen.
Auch in Europa droht die während langer Zeit
gehegte Sympathie gegenüber dem Sonderfall Israel
in ihr Gegenteil umzuschlagen. Nicht verstanden
wird hier, dass der jüdische Staat sich von einer
kleinen Schar extremistischer Siedler aus den
eigenen Reihen erpressen lässt. Denn eines zeigt die
Aksa-Intifada in aller Deutlichkeit: Die Wut der
Palästinenser entlädt sich an den im Gazastreifen
und in Cisjordanien verstreuten jüdischen Enklaven.
Sie werden nicht nur als Symbol eines israelischen
Hegemonieanspruchs in diesen Gebieten empfunden,
sie stehen auch der Bildung eines funktionsfähigen
palästinensischen Staats im Weg. Einen rationalen
Grund, an ihnen festzuhalten, hat Israel nicht. Die
jüdischen Siedler betrachten das von ihnen
beanspruchte Land als von Gott verheissen. Seit
1967 wagte keiner der israelischen
Ministerpräsidenten, ihnen die Stirn zu bieten,
obwohl internationales Recht sie dazu verpflichtet
hätte. Wenn Juden andere Juden aus Hebron, Gush
Etzion oder Bet El vertrieben, gälte dies vielen in
Israel als Verrat an Herzls Vermächtnis.
Dabei könnte Herzl auch anders interpretiert werden.
Seine Sorge galt einer sicheren Heimstätte für die
Juden. Langfristig lässt sich Sicherheit nur dann
erreichen, wenn Israel als Staat von allen Nachbarn
akzeptiert wird. Regionale Integration aber, das
zeigen die jüngsten Ereignisse, ist ohne eine
gütliche Regelung des Konflikts mit den
Palästinensern nicht möglich. Dazu muss in Israel
aber erst die Bereitschaft wachsen, sich und andere
als gleichberechtigte Partnerländer im Nahen Osten
zu sehen. Ohne diese Absicht zur Integration wird
der Nahostfriedensprozess immer ein leicht
suspekter Begriff bleiben.
Wok.