Von unserem Nahost-Korrespondenten Victor Kocher
Palästinenser sehen in der neuen
Aksa-Intifada eine langwierige, zermürbende
Konfrontation mit der Besetzermacht Israel,
wobei unbewaffnete Proteste stellenweise
von gewaltsamem Widerstand begleitet
werden. Nach der Ernüchterung über den
fruchtlosen siebenjährigen
Verhandlungsprozess glauben viele, dass die
Israeli nur unter dem Druck von Verlusten
eine annehmbare politische Lösung
zugestehen.
Jerusalem, Mitte November
Manchmal will es wie ein wahnwitziger Ringelreihen
scheinen, wenn halbwüchsige Palästinenser und
Schulkinder in abenteuerlichem Aufzug und mit
rauchgeschwärzten Gesichtern vor den
Panzerfahrzeugen und Schützenstellungen
israelischer Soldaten herumtanzen, ihre Fahnen
schwingen und Steine auf sie werfen. Doch die
Zaungäste wissen es besser und halten sich in
sicherer Distanz aus der Schusslinie. Denn
unversehens schlägt alles in einen Totentanz um,
wenn die Soldaten mit gummibeschichteten Kugeln
oder Hochgeschwindigkeitsprojektilen das Feuer
eröffnen. Einer der übermütigen Jungen schlägt
plötzlich hin und steht nicht mehr auf. Am nächsten
Tag wird er von den Angehörigen und Kameraden
sowie allen lokalen Palästinenserführern feierlich
als Märtyrer zu Grabe getragen. Die Israeli haben
gleich am ersten Tag der Aksa-Intifada scharf auf
die Demonstranten geschossen. Die andernorts
üblichen Waffen zur Bekämpfung von Volksaufläufen,
Wasserwerfer und Schlagstöcke, wurden kaum je
gebraucht, sondern es sollte Blut fliessen, wenn
auch in dosierten Mengen. Bis zum 15. November
zählte der Palästinensische Rote Halbmond
insgesamt 8349 palästinensische Verletzte, wovon
5074 durch Schusswaffen; 207 Palästinenser
erlagen ihren Verwundungen. In der selben Periode
kamen rund 10 israelische Juden ums Leben.
Widerstand als natürliche Reaktion
Die Konfrontation dauert nun schon sieben Wochen
an. Unter den verzettelten Palästinensergruppen hat
sich ein breiter Konsens durchgesetzt, seien es nun
Protagonisten wie der Fatah-Regionalsekretär
Marwan Barghuti, der neue Generalsekretär der
Volksfront für die Befreiung Palästinas, Abu Ali
Mustafa, akademische Beobachter, gewöhnliche
Bürger oder einfache Aktivisten von der Strasse. Sie
sehen einen unausweichlichen Ausbruch der tiefen
Enttäuschung über sieben Jahre fruchtloser
friedlicher Verhandlungen, zumal die Israeli sie vor
allem zur Verdoppelung ihrer Siedlungsbevölkerung
in den besetzten Gebieten missbrauchten. Was Israel
unter der irreführenden Bezeichnung Frieden
vorbereitete, war in dieser Sicht eine fortgesetzte
Herrschaft über die Palästinenser durch Besetzung
in raffinierterer Form. Die Palästinenser empfinden
ihren Widerstand dagegen als natürliche Reaktion.
Dieser ist für sie zugleich auf absehbare Zeit die
letzte Chance, jemals eine angemessene Regelung im
Einklang mit dem Selbstbestimmungsrecht zu
ertrotzen. Deshalb will auch niemand frühzeitig
einlenken.
Ausser dem täglichen Totentanz vor den israelischen
Stellungen weiss jedoch kaum jemand einen genauen
Inhalt der Intifada zu nennen. An einen politischen
Sieg durch Steinwürfe glaubt keiner. Wozu also eine
zweite Intifada, nachdem die erste, die Ende 1987
begann, auch nur zum Osloer Friedensprozess und
schliesslich in die politische Sackgasse geführt
hat? Soll die zweite nun auf wunderbare Weise die
ganzen 1967 besetzten Gebiete samt Ostjerusalem
wiederbringen, wie Yasir Arafat es, bestärkt durch
die arabischen und islamischen Gipfelbeschlüsse,
immer stolzer verlangt? Dazu halten Palästinenser
zunächst fest, dass ihr Volk seit der ersten Intifada
eine international anerkannte Behörde in einem
Beinahe-Staat in Palästina aufgebaut hat. Weiter hat
diese Führung aus ihren bitteren Erfahrungen die
Lehre gezogen, dass sie nicht mehr auf Amerika als
neutrale und im Sinn des Völkerrechts gerechte
Schutzmacht in einem Verhandlungsprozess zählen
kann. Als Aufgabe stellt sie sich heute, dem
israelischen Volk, seiner Regierung und auch den mit
ihnen verbündeten Amerikanern die Illusion vom
Frieden zum Billigpreis auszutreiben.
«Recht auf bewaffneten Widerstand»
«Palästinenser lassen sich nicht mit Waffengewalt
zur friedlichen Koexistenz zwingen», meint ein
Akademiker in Jerusalem. Die populäre Version
davon ertönt bei jedem Märtyrerbegräbnis: «Blut und
Leben opfern wir dir, Palästina!» Arafat pflegt zwar
sein Image als Anführer einer Kampagne zivilen
Ungehorsams, und er erhält sein staatsmännisches
Profil eines politischen Verhandlungspartners. Doch
seine Sicherheitschefs und lokalen Fatah-Führer
legen den Finger auf den zweiten Unterschied zur
ersten Intifada: Nach Massgabe der Osloer Abkommen
unterhält die Autonomiebehörde offiziell
Sicherheitskräfte mit 15 000 Sturmgewehren und
Pistolen sowie 240 schweren Maschinengewehren.
Zudem treten vermehrt auch irreguläre Milizen auf,
die wahrscheinlich nochmals viele tausend
Sturmgewehre aus illegalen Beständen besitzen.
Entsprechend ernst nimmt Ministerpräsident Baraks
Regierung die Drohung der Lokalkommandanten, dass
die Israeli nicht ungestraft die Volksproteste blutig
unterdrücken könnten. «Als ein Volk unter der
Fremdbesetzung haben wir das Recht auf
Widerstand», unterstreicht Abu Ali Mustafa, «und
wie wir dafür Waffen benutzen, das entscheiden
wir.»
Keiner behauptet, mit dem
Kalaschnikow-Sturmgewehr sei die an Feuerkraft
haushoch überlegene israelische Armee zu besiegen.
Doch liegen die Toleranzschwellen für blutige
Verluste auf den beiden Seiten völlig anders.
Während die Palästinenser seit Generationen mit
immer neuen Opfern leben mussten, zeigte Israel
durch seinen einseitigen Abzug aus Südlibanon im
letzten Frühjahr, dass sein Volk andauernde
Verluste über längere Zeit nicht hinzunehmen bereit
ist. Bereits eine Situation wie in dem Jerusalemer
Aussenviertel Gilo, das manchmal nachts unter
relativ harmlosen palästinensischen Beschuss gerät,
animierte einen Kolumnisten zu der Schlagzeile:
«Libanon kommt nach Gilo.» Eine zivilisierte und
anspruchsvolle Industriegesellschaft wie diejenige
Israels, so geht das palästinensische Kalkül, kann
die sporadischen Gewalteinbrüche des Chaos nicht
hinnehmen; die Regierung gerät unter massiven
Druck der Bevölkerung, um Abhilfe zu schaffen. Die
Palästinenser hingegen leben ohnehin längst mit
behelfsmässigen Strukturen und haben bei einem
Konflikt wenig zu verlieren. Die Aussichten in einem
langen, zermürbenden Konflikt, bei dem sporadisch
ein blutiger Feuerüberfall von unkontrollierten
Freischärlern auf exponierte Israeli erfolgt,
schätzen die Palästinenser für sich als nicht allzu
schlecht ein. Hauptsache, die Schüsse fallen nicht in
der Zone A mit voller Palästinenserautonomie.
Die Palästinenser nehmen offenbar eine Eskalation
der israelischen Vergeltung in Kauf. «Angenommen,
sie schiessen mit schwerer Feldartillerie auf unsere
Wohnviertel oder werfen Fliegerbomben ab»,
sinniert ein Politologe. «Angenommen, sie wollen
uns aushungern und stellen uns Strom und Wasser ab.
Wie lange wird die Weltöffentlichkeit dem zusehen,
bis sie einschreitet? Und wenn die schweren Waffen
sprechen, dann könnte irgendwann das Unheil
geschehen, wie damals 1996 das israelische
Massaker unter zivilen Schutzbefohlenen in dem
südlibanesischen Unifil-Stützpunkt von Kana.
Spätestens dann geraten die Dinge in Amerika und
auch in Israel in Bewegung.»
Gefahren und Nutzen einer Eskalation
Es ist kein anderer als Ministerpräsident Barak, der
immer wieder vor der Gefahr eines eskalierenden
Konfliktes warnt. Daraus lesen die Palästinenser
aber auch, dass Barak in der bewaffneten
Konfrontation gefangen ist und sie nicht loswerden
kann, ohne das Gesicht zu verlieren: Er kann weder
militärisch ein rasches Ende erzwingen noch die
nötigen politischen Zugeständnisse machen. Eine
Zuspitzung ist absehbar, weil von der besonders
exponierten jüdischen Siedlerbevölkerung nur noch
jene Extremisten am Ort zurückbleiben, die massive
Störung ihres Alltags durch die Schutzvorkehren auf
ihren Verkehrswegen in Kauf nehmen. Sind sie erst
einmal im Rampenlicht, so dürften sie auf eine
militärische und politische Radikalisierung
hinwirken. Wenn auf diese Weise die überaus hohen
Kosten aller zur Sicherung einer Minderheit der
Siedler zutage treten, dann ist das ein erster
Schritt zum Überdenken der Siedlungspolitik in der
breiten Öffentlichkeit. Und darin läge auch ein
Grundstein zu einer akzeptableren Regelung mit den
Palästinensern. Doch bis dereinst neue
Friedensverhandlungen beginnen können, die sich
mehr an den Bedürfnissen eines Palästinenserstaats
anstatt dem Verlangen der Siedler und der Armee
ausrichten, muss der Totentanz der Intifada wohl
noch geraume Zeit andauern.